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Wahl

Wir suchen noch Wahlhelfer für die Europawahl am 26. Mai 2019

Liebe Poingerinnen und Poinger,

auf unseren Aufruf vor einigen Wochen haben sich glücklicherweise wieder viele Freiwillige gemeldet.

Allerdings fehlen uns immer noch einige Helfer. Zudem hat die Erfahrung gezeigt, dass kurzfristig auch mit krankheitsbedingten Absagen zu rechnen ist. Daher unsere dringende Bitte: Melden Sie sich in den nächsten Tagen bei uns, wenn Sie Interesse an dieser sehr verantwortungsvollen, aber auch interessanten Tätigkeit haben.

In der Woche vor der Wahl finden Schulungsveranstaltungen statt, die es Ihnen bestimmt ermöglichen werden, auch dann als Mitglied eines Wahlvorstands tätig zu sein, wenn Sie bislang keinerlei Erfahrungen haben.

Sie erhalten für dieses Ehrenamt das sogenannte Erfrischungsgeld in Höhe von 40,00 €. Natürlich sorgen wir auch für die Verpflegung tagsüber und in der Wahlnacht.

Allerdings sollten Sie beachten, dass die Tätigkeit, auch körperlich, anstrengend sein wird.
Wenn Sie uns unterstützen wollen und bereit sind, kurzfristig sogar am Wahltag, für einen erkrankten Wahlhelfer einzuspringen, dann rufen Sie einfach bei Frau Karisch oder bei Frau Marga an:
Tel. 08121/97 94-160 od. -161


Details zur Europawahl 2019
Allgemeine Informationen:
Am Sonntag, den 26. Mai 2019 sind in Deutschland die Bürger der Europäischen Union bereits zum 9. Mal aufgerufen, ihre Abgeordneten für das Europaparlament zu bestimmen. Die Europawahlen finden alle fünf Jahre statt.

Auch nach dem Austritt von Großbritannien ist das neu zu wählende Europäische Parlament Sprachrohr für etwa 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger in künftig 27 Mitgliedsstaaten der EU.
Das Europäische Parlament besteht aus 705 Abgeordneten. Deutschland, als größter Mitgliedsstaat stellt 96 Parlamentarier.

Das Europäische Parlament hat drei wesentliche Aufgaben:
- die Mitwirkung am Gesetzgebungsprozess der EU,
- die Ausübung der demokratischen Kontrolle über die Organe der EU,
- die Einflussnahme auf die Ausgaben der EU durch Annahme oder Ablehnung des vom Rat der EU erarbeiteten Haushaltsplans.

Wahlrecht:
Wahlberechtigt sind ca. 12.000 Poinger Bürgerinnen und Bürger.
Das sind
- alle Deutschen, die
- am Wahltag (26. Mai) das 18. Lebensjahr vollendet haben,
- seit mindestens drei Monaten (= 26. Februar 2019) in der Bundesrepublik Deutschland oder in einem der übrigen EU-Staaten einen Wohnsitz haben und
- nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sind.

Wahlberechtigt sind auch alle sonstigen Unionsbürger, ausgenommen Bürger aus Großbritannien.
Die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger von EU-Mitgliedsstaaten haben die Alternative, ihr Wahlrecht entweder in dem Land auszuüben, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, in dem sie ihren Wohnsitz haben. Jeder darf allerdings nur einmal wählen.

Schriftliche Informationen dazu wurden zwischenzeitlich an EU-Staatsangehörige versandt.
Diese können bis 05. Mai 2019 bei der Gemeinde Poing einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.

Das Formular erhalten Sie auch unter:
www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/unionsbuerger.html

Voraussetzung für die Teilnahme an der Wahl ist der Eintrag im Wählerverzeichnis.

Jeder Wahlberechtigte erhält bis 05. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung. Sollten Sie bis dahin noch keine Benachrichtigung erhalten haben, können Sie sich telefonisch unter 08121/9794-150, -151, -152, -153, oder -154 und am Wahlsonntag, ab 8:00 Uhr unter 08121/9794-0 erkundigen, ob Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind und wo sich Ihr Abstimmungsraum befindet. Bitte bewahren Sie Ihre Wahlbenachrichtigung sorgfältig auf und bringen Sie diese zur Wahl mit!

Wer sich zwischen dem 15. April und dem 05. Mai in Poing mit Hauptwohnung anmeldet, kann auf Antrag bis 05. Mai 2019, in das Wählerverzeichnis aufgenommen werden.

Wer im Wählerverzeichnis nicht eingetragen ist, aber glaubt wahlberechtigt zu sein, muss Beschwerde gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, sein Stimmrecht nicht ausüben zu können.

Dies kann persönlich oder schriftlich im Rathaus, Zi. 011 erfolgen.

Das Wählerverzeichnis liegt vom 06.05.2019 – 10.05.2019, während der Dienststunden, im Rathaus, Zi. 011 aus.

Die Einspruchsfrist endet am Freitag, dem 10. Mai 2019, 12:30 Uhr.

Einteilung der Wahlbezirke: Es wurden 6 allgemeine Wahlbezirke für die Urnenwahl und 6 Wahlbezirke für die Briefwahl gebildet. Alle Wahlbezirke sowie die Gemeindewahlleitung sind in der Anni-Pickert Grund- und Mittelschule an der Gruber Straße 4 untergebracht und barrierefrei zugänglich.

Eine wichtige Information für alle Wahlberechtigten aus Alt-Poing und Angelbrechting:

Wie Ihnen bekannt sein dürfte, befindet sich die Grund- und Mittelschule an der Karl-Sittler-Straße noch im Bau und steht somit, als Ihr gewohntes Wahllokal, nicht zur Verfügung. Da in Alt-Poing keine geeigneten Räume vorhanden sind, mussten die Stimmbezirke und die Gemeindewahlleitung in die Gruber Straße verlegt werden.

Um es allen Wahlberechtigten, die davon betroffen sind, zu ermöglichen Ihr Stimmrecht auszuüben, wird die Gemeinde Poing wieder einen natürlich kostenfreien Shuttleservice einrichten.
Auf Grund der Ergebnisse der Fahrgastzählungen bei den vergangenen Wahlen verkehrt der Bus zu folgenden Zeiten:

Abfahrtszeiten Haltestelle Rathaus: 10:00 Uhr und 15:00 Uhr.
Abfahrtszeiten Haltestelle Gruber Str. 4: 10:45 Uhr und 15:45 Uhr.

Ältere oder körperbehinderte Wähler haben jedoch auch die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen zu beantragen. Wir hoffen dafür auf Ihr Verständnis und bitten Sie, von Ihrem Wahlrecht trotz der Unannehmlichkeiten Gebrauch zu machen.

Die Abstimmung dauert von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

In der Wahlbenachrichtigung sind der Stimmbezirk und der Abstimmungsraum angegeben, in dem das Stimmrecht ausgeübt werden kann.

Um Ihnen unnötige Wege zu ersparen und dem Wahlvorstand seine Arbeit zu erleichtern, bitten wir Sie, Ihre Wahlbenachrichtigung oder den Wahlschein und Ihren Ausweis zur Abstimmung mitzubringen.

Briefwahl:

Eine stimmberechtigte Person, die im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann auf Antrag einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen erhalten.

Der Antragsvordruck befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Sie können den Antrag ab Anfang Mai auch online stellen oder ein Fax (08121/97 94-61 50) an uns richten.

Wer die Briefwahlunterlagen für eine andere Person in Empfang nehmen will, muss durch eine Vollmacht nachweisen, dass er hierzu berechtigt ist.

Wahlscheine bzw. Briefwahlunterlagen können jedoch nur bis

Freitag, den 24. Mai 2019, 15:00 Uhr bei der Gemeinde Poing, Rathausstr. 3, Zi. 011 schriftlich oder persönlich, nicht aber telefonisch beantragt werden.

Bitte beachten Sie dabei, Ihren Antrag rechtzeitig zu stellen, damit Sie die Briefwahlunterlagen per Postversand auch zuverlässig noch vor dem Wahltag erreichen.

Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder wenn ohne Verschulden die Antrags- oder Einspruchsfrist versäumt wurde, können Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr beantragt werden. In diesem Falle wenden Sie sich dann bitte an die Wahlleitung in der Anni-Pickert Grund- und Mittelschule an der Gruber Str. 4, Tel. 08121/97 94-0.

Briefwähler sollten jedoch darauf achten, dass ihr Wahlbrief so rechtzeitig an die Gemeinde Poing zurückgesandt wird, dass dieser spätestens am Wahltag, bis 18:00 Uhr, bei uns eingeht. Er kann auch in den Hausbriefkasten des Rathauses eingeworfen oder persönlich hier abgegeben werden. Am Wahlsonntag werden Wahlbriefe bis spätestens 18:00 Uhr von der Wahlleitung in der Anni-Pickert Grund- und Mittelschule an der Gruber Straße 4 entgegengenommen.

Bitte beachten Sie, dass der Hausbriefkasten am Rathaus, Rathausstr. 3 am Wahlsonntag zuletzt um 18:00 Uhr geleert wird. Wahlbriefe, die danach eingehen, werden nicht mehr ausgewertet.


Wie wird gewählt?

Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Listenwahlvorschläge können für ein Land oder als gemeinsame Liste für alle Länder aufgestellt werden. Für Bayern wurden 40 Wahlvorschläge zugelassen, jeder Wähler hat aber nur eine Stimme. Diese vergibt er auf die Bundes- bzw. Landesliste einer Partei. Eine Stimmabgabe für einzelne Kandidaten ist jedoch in keinem Fall möglich.

Zugelassene Wahlvorschläge:
www.bundeswahlleiter.de/info/presse/mitteilungen/europawahl-2019/08_19_1sitzung-bwa-zulassung.html


Ermittlung des Wahlergebnisses: Nach Schließung der Wahllokale, um 18.00 Uhr, wird mit der Auszählung der Stimmen begonnen. Da die Ergebnisermittlung öffentlich ist, hat jedermann Zutritt zu den Wahllokalen, soweit dadurch der Ablauf nicht gestört wird.

Für weitere Informationen steht Ihnen die Wahlsachbearbeiterin, Frau Karisch, Rathaus, Zi. 005, Tel. 08121/97 94-160, gerne zur Verfügung.