Handlungsempfehlungen zur Öffnung von Biergärten und Restaurants

Seit dem 18.05.2020 dürfen wieder die Biergärten öffen, seit 25.05.2020 sind auch wieder die Restaurants in Betrieb. Dazu hat die Bayerische Staatsregierung ein Hygienekonzept für die Gastronomie veröffentlicht. (Stand: 13.05.2020)

Wer darf öffnen, wer muß zumachen?

(Positivliste)


1. Welche Betriebe, Einrichtungen, Ladengeschäfte, etc. dürfen geöffnet haben, betrieben werden bzw. welche Dienstleistungen dürfen ausgeübt werden?

2. Welche Betriebe und Einrichtungen, dürfen eingeschränkt betrieben werden?

3. Was gilt bei Betrieben, die nicht eindeutig einer Branche zugeordnet werden können (Mischbetriebe)?

4. Welche Betriebe, Einrichtungen, Ladengeschäfte, etc. müssen schließen bzw. welche Dienstleistungen dürfen nicht mehr ausgeübt werden?

5. Muss bei der Erbringung von Dienstleistungen immer ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Kunden und Dienstleister bestehen? Was müssen Dienstleister sonst beachten?

6. Können Ausnahmegenehmigungen erteilt werden?

Tagesaktuelle Antworten finden Sie auf den Internetseiten des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege unter dem Menüpunkt "Fragen zu Betriebe/Betriebsuntersagungen" (Positivliste).

Positivliste (Stand: 29.04.2020)

Informationen für Unternehmen:
Unterstützung und Informationen für betroffene Unternehmen finden Sie stets aktuell auf der Seite des Bayerischen Wirtschaftsministeriums.
Sie erreichen die Service-Hotline des Bayerischen Wirtschafts­ministeriums per E-Mail unter coronavirus-info@stmwi.bayern.de und telefonisch unter 089 2162-2101 (Mo.–Do.: 07:30 – 17:00 Uhr, Fr.: 07:30 – 16:00 Uhr). Die Coronavirus-Hotline erteilt keine rechtlichen Auskünfte.

Informationen für Gewerbetreibende:
Das Landratsamt hat eine Hotline für Gewerbetreibende eingerichtet: 08092/823 685 (Mo.-Fr.)

Soforthilfsangebote für Gewerblichen Unternehmen und selbstständigen Angehörigen der Freien Berufe (bis zu 250 Erwerbstätige) in Bayern

Das Soforthilfeprogramm für Unternehmen wurde zwischen Bayern und dem Bund abgestimmt. Das Online-Antragsformular mit weiteren Hinweisen insbesondere zur  Höhe der Soforthilfe sowie Informationen für Antragsberechtigte und das Formular für die Antragstellung finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.
Folgende Soforthilfen sind vorgesehen: 5000,- Euro bei bis zu 5 Beschäftigten 7500,- Euro bei bis zu 10 Beschäftigten 15.000,- Euro bei bis zu 50 Beschäftigten 30.000,-€ bei bis zu 250 Beschäftigten. Die Zuschüsse werden zur Überwindung der existenzbedrohlichen Wirtschaftslage bzw. des Liquiditätsengpasses gewährt, die durch die Coronakrise vom Frühjahr 2020 (ab 11.03.2020) entstanden sind.

Steuerliche Auswirkungen

Das Bundesministerium der Finanzen zusammen mit den obersten Finanzbehörden der Länder häufig gestellte Fragen) zusammengestellt. Steuerpflichtige erhalten hier einen Überblick zu steuerlichen Erleichterungen.

Informationen für Arbeitnehmer

Kann ich zuhause bleiben? Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Diese und andere Fragen beantwortet das Bundesarbeitsministerium

Informationen aus der Arbeitsagentur für Arbeitnehmer

Die Bundesagentur für Arbeit hat die Regeln zum Arbeitslosengeldbezug und zu Beitragszahlungen gelockert sowie neue Regelungen für Kurzarbeitergeld und vorübergehende Beschäftigungen, wenn sie durch die Corona-Krise unverschuldet arbeitslos geworden sind mehr.

Link zur Homepage der Arbeitsagentur in Ebersberg

Rechtliche Informationen

Allgemeinverfügung Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie: Hier finden Sie den Text in mehreren Sprachen (Quelle: Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration)