In geschlossener Ortslage sind alle Gehbahnen in der Zeit ab 7.00 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8.00 Uhr zu räumen und streuen. Falls Gehwege nicht vorhanden sind, erfasst die Räum-
Wenn eine Straße neu gebaut wird, ist sie im rechtlichen Sinne immer eine Privatstraße. Das gilt unabhängig vom Bauherren oder der Größe der Straße.
Durch die Widmung wird der Gebrauch der Straße j
Die Antragstellung kann online erfolgen.
-> zum Online-Vorgang "Antrag auf Ausnahmegenehmigung für das Abbrennen und den Erwerb von Feuerwerk der Klasse II"
Fristen
Das Feuerwerk ist mindestens zwei Wochen vor dem geplanten Abbrenntermin anzuzeigen. Sofern das Feuerwerk in unmittelbarer Nähe von Eisenbahnanlagen abgebrannt werden soll, beträgt die Frist
Beim Abbrennen von Feuerwerk sind die Anforderungen des Sprengstoffgesetzes (SprengG) zu beachten.
Abbrennen von Feuerwerk von Personen ohne Erlaubnis oder Befähigungsschein:
Personen, die nicht
Über die Durchführung der Feuerbeschau entscheidet die Gemeinde Poing nach pflichtgemäßem Ermessen. Die Feuerbeschau ist durchzuführen, wenn konkrete Anhaltspunkte für gefährliche Zustände vorliegen.
Voraussetzung ist, dass es sich um eine nur zeitlich befristete Bewirtung anlässlich einer Veranstaltung handelt. Nach der Rechtsprechung ist ein entsprechender besonderer Anlass dann anzunehmen, wen
Die Antragstellung kann online erfolgen.
-> zum Online-Vorgang "Beantragung einer Erlaubnis zum Halten von Hunden mit gesteigerter Aggressivität und Gefährlichkeit (Negativzeugnis)"
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